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Griechenland übernimmt am 1. Januar turnusmäßig für sechs Monate die laufenden Amtsgeschäfte der EU. Derzeit (2013) ist Litauen an der Reihe. Die Präsidentschaft muss unter anderem die Kosten für EU-Ministertreffen im Land übernehmen. Die Kosten für Gipfeltreffen in Brüssel werden hingegen vom EU-Ministerrat übernommen.

Vorsitz im Rat der Europäischen Union in Athen.

Die 24 Amts- und Arbeitssprachen der Europäischen Union sind Bulgarisch, Dänisch, Deutsch, Englisch, Estnisch, Finnisch, Französisch, Griechisch, Irisch, Italienisch, Kroatisch, Lettisch, Litauisch, Maltesisch, Niederländisch, Polnisch, Portugiesisch, Rumänisch, Schwedisch, Slowakisch, Slowenisch, Spanisch, Tschechisch und Ungarisch.

 

Die ersten Amts- und Arbeitssprachen der EU wurden durch die 1958 erlassene erste Gemeinschaftsverordnung festgelegt. Dabei handelte es sich mit Deutsch, Französisch, Italienisch und Niederländisch um die Sprachen der damaligen Mitgliedstaaten. Da seitdem viele Länder der Europäischen Union beigetreten sind, ist auch die Zahl der Amts- und Arbeitssprachen gestiegen. Es gibt jedoch weniger Amtssprachen als Mitgliedstaaten, da einige Länder dieselben Sprachen verwenden. So sind beispielsweise die Amtssprachen in Belgien Niederländisch, Französisch und Deutsch, und auf Zypern ist die Amtssprache Griechisch, das dort von der Mehrheit der Bevölkerung gesprochen wird.

Der Vorsitz im Rat der Europäischen Union, kurz als Ratspräsidentschaft bezeichnet, rotiert gemäß Art. 16 Abs. 9 EU-Vertrag nach einem gleichberechtigten Turnus zwischen den EU-Mitgliedstaaten. Alle sechs Monate wechselt die Ratspräsidentschaft zwischen den EU-Mitgliedsländern nach einer festgelegten Reihenfolge. Das Verfahren kann vom Europäischen Rat gemäß Art. 236 lit. b) AEU-Vertrag einstimmig geändert werden. Im zweiten Halbjahr 2013 tagt der Rat unter dem Vorsitz Litauens.

Da der Rat der Europäischen Union in verschiedenen Zusammensetzungen tagt (etwa als Wirtschaftsministerrat, Umweltministerrat etc.), nimmt in jeder dieser Zusammensetzungen ein anderer Minister den Vorsitz ein. Einen einzelnen Ratspräsidenten gibt es im strengen Sinn also nicht. Allerdings nimmt der Rat für Allgemeine Angelegenheiten, in dem die Außenminister tagen, eine koordinierende Rolle zwischen den verschiedenen Ratsformationen ein. Deshalb wird häufig der Außenminister des Landes, das den rotierenden Vorsitz einnimmt, als Ratspräsident bezeichnet.

Um trotz der regelmäßigen Vorsitzwechsel eine gewisse Kontinuität zu ermöglichen, erstellen seit 2007 jeweils drei Länder, die formal nacheinander die Ratspräsidentschaft einnehmen, ein gemeinsames „Achtzehnmonatsprogramm". Diese Zusammenarbeit wird auch als Trio- oder Team-Präsidentschaft bezeichnet. Nach Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon erhielt sie 2009 durch einen Beschluss des Europäischen Rates auch eine europarechtliche Grundlage.

Eine Ausnahme vom System der rotierenden Ratspräsidentschaften bildet der Rat für Auswärtige Angelegenheiten, dem seit Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon der auf fünf Jahre gewählte Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik vorsitzt. Seit dem 1. Dezember 2009 ist dies Catherine Ashton.

Europa regiert in Griechenland mit. Januar 2014 wird es auch umgekehrt sein. Es warten gewaltige Vorhaben wie die Bankenunion.

Eine Regierung kann einfach ein paar Dossiers über die Ziellinie der Gesetzgebung bringen: Auch damit kann sich eine Präsidentschaft begnügen und sich ansonsten auf die Dienstleistungen des Brüsseler Apparats verlassen.

Griechenland will sparsam regieren

Als Zeichen des guten Willens für die europäischen Partner und im eigenen Land soll das Vorhaben vor allem eines sein: besonders schlank. "Es wird eine spartanische Präsidentschaft werden. Unsere Gäste werden alles bekommen, was sie brauchen, und es wird so schön hier sein wie immer, aber ohne Übertreibungen wie früher."

50 Millionen Euro hat Griechenland als Ausgaben geplant und will, wenn möglich, mit noch weniger auskommen. Die Vorgänger haben zwischen 60 und 80 Millionen Euro ausgegeben. Polen etwa hatte in seinem Präsidentschafts-Halbjahr zudem 300 Beamte in der Ständigen Vertretung in Brüssel zusammengezogen. Griechenland will mit 150 auskommen.

Der Erfolg hängt weniger von der Mannstärke ab als vom Geschick der Minister ebenso wie der leitenden Beamten bei der Suche nach Kompromissen. "Wir sind ein sehr kleines Team hier im Außenministerium. Es wird reichen, wir haben ja Erfahrung", sagt Kourkoulas.

Dass Griechenland gerade Zehntausende Beamte in eine stille Reserve schickt oder entlässt, spielt für diese Aufgabe keine große Rolle – außer, dass das Land kaum zusätzliche Kräfte einstellen wird: "85 bis 90 Prozent" aller im Rahmen der Präsidentschaft Eingesetzten kämen aus dem bestehenden Personalpool.

Private Sponsoren für die Präsidentschaft? Steht im Artikel der Welt;-)

Die Reform der Währungsunion ist ein Projekt, das den Spagat deutlich macht zwischen Anspruch und der Prägung der Interessen durch eigene Erfahrung. Die Maßnahmen zur Euro-Rettung wurden ad hoc entschieden, ohne Vorbild und Geschäftsordnung.

more : - http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/griechenland-will-50-millionen-euro-fuer-eu-vorsitz-ausgeben-a-925650.html

- http://www.welt.de/wirtschaft/article121479591/Koennen-die-Griechen-Europa-regieren.html
- http://de.wikipedia.org/wiki/Vorsitz_im_Rat_der_Europ%C3%A4ischen_Union
- http://ec.europa.eu/languages/languages-of-europe/eu-languages_de.htm

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